Die Pflegenoten werden zum Jahresende abgeschafft, der Pflege-TÜV reformiert
Mit Pflegenoten wollte die Bundesregierung mehr Transparenz in die Qualität von Pflegeeinrichtungen bringen. Doch das Konzept war unausgegoren, weil schlechte Noten in bestimmten Bereichen mit guten Noten ausgeglichen werden konnten. Folglich bekamen fast alle Pflegeheime Bestnoten. Diese Trickserei sorgt schon seit langem für erhebliche Kritik. Nun werden die Pflegenoten zum 1. Januar 2016 abgeschafft. Die Prüfergebnisse des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen sollen aber weiterhin in der bisherigen Form veröffentlicht werden – jedenfalls so lange, bis ein reformierter Pflege-TÜV das alte System ersetzt.
Statt Pflegenoten: Neuausrichtung des Pflege-TÜV bis Ende 2017
Erste Einzelheiten zu einem neuen Konzept hat der Pflegebeauftragte der Bundesregierung Karl-Josef Laumann am Mittwoch bekanntgegeben. Demnach soll ab 2016 ein Pflegequalitätsausschuss eingerichtet werden, der bis Ende 2017 den neuen Pflege-TÜV erarbeiten soll. In dem Ausschuss sollen neben den Einrichtungs- und Kostenträgern künftig auch die Verbände der Pflegebedürftigen und der Pflegeberufe gleichberechtigt mit Stimmrecht vertreten sein. Gemeinsam werden sie ein neues Qualitätsprüfungs- und Veröffentlichungssystem für Pflegeeinrichtungen entwickeln und als Richtlinie beschließen. „Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Partizipation und Transparenz“, versprach Laumann.
Pflegequalitätsinstitut geplant
Weiter kündigte er ein neues Pflegequalitätsinstitut mit unabhängigen Wissenschaftlern an, das den Ausschuss in sämtlichen Pflegequalitätsfragen unterstützen soll. Das Institut müsse schlanksein und aus bereits vorhandenen Mitteln finanziert werden, so der Pflegebeauftragte. „Mein Vorschlag bringt mehr Transparenz für Verbraucher, nutzt bestehende Strukturen und steigert kontinuierlich die Qualität der Pflege in Deutschland“, verkündete Laumann am Mittwoch selbstbewusst. Bis der neue Pflege-TÜV steht, will Laumann mit einer Kurzzusammenfassung des Prüfberichtes eine Überganglösung schaffen. Zusätzlich will er einen Leitfaden für Verbraucher herausgeben, die eine geeignete Pflegeeinrichtung suchen.
Kritik am neuen Pflege-TÜV Konzept
Kritik an Laumanns Vorschlägen kam von AOK-Vorstand Jürgen Graalmann. Eine Zusammenfassung der Prüfergebnisse sei keine große Hilfe, meinte er. Besser sei es, die jetzigen Prüfergebnisse zum Beispiel als prozentuale Erfüllung von bestehenden Mindestanforderungen darzustellen. Insgesamt bleibe Laumann unverbindlich, kritisierte der AOK-Chef. Es gebe noch viele offene Fragen, insbesondere zum geplanten Pflegequalitätsinstitut.
Foto: AOK-Mediendienst
