Ab Montag droht Streik an der Berliner Uniklinik Charité

Patienten müssen damit rechnen, dass planbare Operationen verschoben werden, kündigt die Gewerkschaft an. Eine Gefährdung von Patienten aufgrund des Streiks schließt sie aber aus.

Hintergrund des Streiks ist ein bundesweit einzigartiger Tarifvertrag, den die größte Uniklinik Europas im letzten Jahr mit ver.di geschlossen hat. In diesem sogenannten Tarifvertrag Gesundheitsschutz (TV GS) sind unter anderem Personalvorgaben für die Mindestbesetzung im Pflegedienst auf einzelnen Stationen festgelegt.

Streit um Personalausstattung in der Pflege

Ver.di hat diesen Tarifvertrag zu Ende Juni 2017 auslaufen lassen. Diesen Schritt begründete die Gewerkschaft damit, dass die tarifvertraglichen Regelungen nicht ausreichend umgesetzt worden seien. Pflegekräfte an der Charité kritisieren laut ver.di weiterhin eine unzureichende Personalausstattung auf Stationen und in vielen Funktions- und Arbeitsbereichen. Zudem würden Maßnahmen zur Vermeidung oder zum Ausgleich von Überlastung nur unzureichend eingeleitet. Deshalb fordert die Gewerkschaft jetzt, Sanktionsmöglichkeiten, wenn Besetzungsvorgaben nicht erreicht werden. „Verbindliche Kriterien für die Besetzungsplanung und einklagbare Maßnahmen zur konkreten Entlastung sind erforderlich, um endlich gesunde Arbeitsbedingungen, die immer auch mit einer sicheren Patientenversorgung einhergehen, herzustellen“, so die ver.di-Landesfachbereichsleiterin für Gesundheit und Soziales Meike Jäger.

Charité-Vorstand verweist auf Fachkräftemangel

Der Charité-Vorstand zeigt sich verhandlungsbereit, weist aber diese konkrete Forderung vorerst zurück. „Der hart verhandelte TVGS ist innovativ und stärkt die Mitarbeiter und die Patienten. Ich nehme mit großem Unmut zur Kenntnis, dass die ver.di nun aufgrund von offenen Fragen zur Detailplanung die weitere Nutzung des TVGS in Frage stellt und ihn womöglich gänzlich auslaufen lassen möchte. Die Charité ist jederzeit bereit, den Tarifvertrag wieder in Kraft zu setzen“, so der Ärztliche Direktor der Charité Professor Ulrich Frei. Einklagbare Soll-Schichtbesetzungen seien angesichts der sich rasch verändernden Situation auf Stationen im Alltag nicht praktikabel und würden zusätzliches Personal über die jetzige Vereinbarung hinaus erfordern, das auf dem Markt nicht zu gewinnen sei, teilte die Charité mit. Laut Vorstand fanden Gespräche statt, in denen die Charité Verbesserungen in der Planung, der Berichterstattung und beim Belastungsausgleich angeboten hat. Pflegedirektorin Judith Heepe vrwies auf die Bemühungen in der Fachkräfterekrutierung: „Wir suchen nach dringend benötigten Pflegekräften sowohl in Europa als auch weltweit und fahren bis nach Mexiko, um dort Kolleginnen und Kollegen für uns zu gewinnen. Zudem erarbeiten wir innovative Ausbildungs- und Arbeitskonzepte für die Pflege.“

Foto: Charité