. Gerechteres Pflegesystem

Was bitte heisst pflegebedürftig?

Ein Expertenbeirat um Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr soll den Pflegebedürftigkeitsbegriff neu definieren. Angestrebt wird ein gerechteres Pflegesystem - insbesondere Demenzkranke sollen besser gestellt werden.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr

BMG

Nach dreijährigem Stillstand  hat ein neu besetzter Expertenbeirat am Montag seine Arbeit aufgenommen. Die Aufgabe des Beirats besteht im Wesentlichen darin, einen konkreten Vorschlag für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu erarbeiten, der nicht nur wie bisher die körperlichen Erkrankungen in den Mittelpunkt stellt. Vielmehr soll der neue Begriff Aspekte wie zum Beispiel Kommunikation und soziale Teilhabe sowie den besonderen Bedarf an allgemeiner Betreuung bei dementen Menschen stärker berücksichtigen. Mit den Details soll eine Ungleichbehandlung bei Leistungsansprüchen vermieden werden. Altersverwirrte gehen bislang oft leer aus, weil sie durch das Begutachtungsraster fallen.

"Ich bin zuversichtlich, dass der Beirat die offenen Fragen zügig klären wird", sagte Bahr. "Möglichst viele Menschen sollten davon profitieren. " Bahr kündigte an, ab Januar 2013 deutliche Leistungsverbesserungen für Demenzkranke einzuführen. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung und Vorsitzende des Beirats, der CSU-Politiker Wolfgang Zöller, sagte, angestrebt werde ein gerechteres Pflegesystem. Die Festlegungen müssten so klar sein, dass keine Regierung an einer Umsetzung vorbeikomme.

Pflegebeirat für einen neuen Pflegebegriff

Bereits 2009 hatte ein von der damaligen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) eingesetzter Pflegebeirat Empfehlungen zum neuen Pflegebegriff vorgelegt. Die Empfehlungen wurden von der damaligen grossen Koalition aus Union und SPD aber nicht mehr umgesetzt. Wann das von Gesundheitsminister Bahr nunmehr neu besetzte Gremium hierzu ein Ergebnis vorlegen wird, ist bislang offen. Laut BMG gibt es dazu keine zeitlichen Vorgaben.

Der Beirat setzt sich zusammen aus Vertretern der massgeblichen Verbände und Organisationen im Bereich der Pflege, der Länder, des Bundes sowie der Wissenschaft. Den Vorsitz teilen sich Wolfgang Zöller (CSU), Patientenbeauftragter der Bundesregierung, und K.-Dieter Voss, ehemaliger Vorstand des GKV-Spitzenverbandes.

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