Neue Corona-Regeln ab dem 20. März

Der 20. März ist der Tag, an dem in Deutschland die Corona-Maßnahmen auslaufen. Schutzmaßnahmen soll es aber weiterhin geben. Dafür muss die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz ändern. Nun haben sich die Ampel-Koalitionäre auf einen Kompromiss geeinigt.

Maskenpflicht bleibt in den Öffis

Danach können die Landesregierungen künftig nur noch eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln Kliniken und Pflegeinrichtungen vorschreiben. Außerdem sollen Testpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen und Schulen möglich bleiben.

Wenn allerdings die Infektionslage regional schwierig wird – etwa eine Überlastung des Gesundheitssystems droht – können die Länder zusätzliche Maßnahmen ergreifen. Die sogenannte Hotspot-Regelung erlaubt – neben Masken- und Testpflicht- unter anderem 2G- und 3-G-Regelungen sowie Abstandsregeln oder Hygienekonzepte.

Buschmann spricht von einem guten Kompromiss

„Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden", sagte Justizminister Marco Buschmann am Mittwoch im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Im Alltagsleben der Bürger werde es "so gut wie keine Einschränkungen mehr geben".

Kinder- und Jugendärzten begrüßen den Wegfall der Maskenpflicht in Schulen. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Unterricht müsse „die Ausnahme und nicht die Regel“ sein, sagte der Präsident des Berufsverbands für Kinder- und Jugendärzte Dr. Thomas Fischbach der Ärzte Zeitung am Montag. Die Regelung solle abhängig vom Infektionsgeschehen und abhängig von den allgemeinen, auch außerhalb der Schule gültigen Maßnahmen greifen.

Ampel uneins

Gesundheitsminister Karl Lauterbach warnte unterdessen vor einer „Sommerwelle“, wenn die Schutzmaßnahmen wegfielen. Er hätte lieber strengere Maßnahmen gesehen. Die FDP wollte dagegen lieber auf Eigenverantwortung setzen. Nun ist ein Kompromiss dabei herausgekommen, der den einen nicht weit genug und den anderen viel zu weit geht.