Koalitionsvertrag: Priorität für E-Health?

In einem gemeinsamen Aufruf haben die industriellen Branchenverbände im Gesundheitswesen die Bundesregierung aufgefordert, den Prozess der Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft politisch zu moderieren. Der Aufruf geht von den Verbänden BIO Deutschland, Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien), bvitg (Bundesverband Gesundheits-IT), BVMed (Bundesverband Medizintechnologie), Spectaris Medizintechnik, VDGH (Verband der Diagnostica-Industrie), vfa (Verband der forschenden Arzneimittelhersteller) und ZVEI (Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie) aus und wird von weiteren Verbänden und Organisationen unterstützt.

Priorität für Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft gefordert

In ihrem gemeinsamen Aufruf fordern die Verbände hohe Priorität für die Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft. Sie setzen sich dafür ein, dass die Bundesregierung die Implementierung eines nationalen eHealth-Zielbilds als eine der ersten Aufgaben nach der Regierungsbildung angeht.

Ein solches Zielbild soll nach den Vorstellungen der Branchenverbände der industriellen Gesundheitswirtschaft in einem politisch moderierten Prozess unter Beteiligung aller Akteure ressortübergreifend erarbeitet werden. Es soll als Orientierung für alle Beteiligten im Gesundheitssystem dienen, damit konkrete Ziele definiert und erreicht werden können.

Ein konkreter Aktionsplan soll anschließend die flächendeckende Umsetzung ermöglichen. Die Verbände zeigen sich überzeugt, dass so die Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft in Deutschland wesentlich gefördert werden und Deutschland wieder Anschluss an die internationale Entwicklung finden könne. Die Unterzeichner des Aufrufs betonen, dass es Ziel der Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft sei, die qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung langfristig sicherzustellen, kontinuierlich zu verbessern und dabei finanzierbar zu halten. Gleichzeitig solle der Standort Deutschland als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort ausgebaut und gestärkt werden.

Koalitionsvertrag: Digitalisierung ist Herausforderung

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD bewertet die Digitalisierung als „eine der größten Herausforderungen des Gesundheitswesens in den nächsten Jahren“. Die Koalitionspartner kündigen an, dass die Telematikinfrastruktur weiter ausgebaut und eine elektronische Patientenakte für alle Versicherten in dieser Legislaturperiode eingeführt werden soll. „Wir werden die E-Health-Initiative und den Strategieprozess Medizintechnik weiterführen“, versprechen sie im Koalitionsvertrag.

Zudem wollen die Koalitionspartner neue Zulassungswege für digitale Anwendungen schaffen, die Interoperabilität herstellen und die digitale Sicherheit im Gesundheitswesen stärken. Die einschränkenden Regelungen zur Fernbehandlung sollen auf den Prüfstand, und die Anwendung und Abrechenbarkeit telemedizinischer Leistungen soll ausgebaut werden. Auch in der Pflege soll die Digitalisierung verstärkt werden, unter anderem indem die Pflege in die Telematikinfrastruktur einbezogen wird.

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