Jens Spahn zum Bundesgesundheitsminister ernannt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Spahn am Mittwoch zum Gesundheitsminister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel ernannt. Im Anschluss erfolgte die Vereidigung im Deutschen Bundestag. Spahn ist damit Nachfolger des Juristen Hermann Gröhe (CDU), der das Amt seit Dezember 2013 ausgeübt hat.

Der 37-jährige Spahn sitzt schon seit 2002 im Bundestag. Der Bankkaufmann und Politikwissenschaftler stammt aus Ahaus im Münsterland. Er war zuletzt seit Juli 2015 als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen tätig. Im Gesundheitswesen ist er keineswegs neu. Von 2005 bis 2015 war er zunächst Obmann im Gesundheitsausschuss für die Unionsfraktion im Bundestag und dann deren gesundheitspolitischer Sprecher.

Weiss und Gebhard werden Parlamentarische Gesundheitsstaatssekretäre

Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium wird Sabine Weiss. Die Juristin wurde 1958 in Duisburg geboren und gehört dem Bundestag seit 2009 an. Seit 2014 ist sie als stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion für die Bereiche Arbeit und Soziales und wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig.

Zum parlamentarischen Staatssekretär für Gesundheit wird auch der 46-jährige Thomas Gebhart aus der Südpfalz am heutigen Donnerstag ernannt. Der Betriebswirt und Politikwissenschaftler sitzt seit 2009 im Bundestag. Er ist Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Daneben wird Lutz Stroppe seine Tätigkeit als beamteter Staatssekretär des Bundesgesundheitsministeriums fortsetzen.

Ersatzkassen begrüßen Ernennung von Spahn zum Bundesgesundheitsminister

Der Ersatzkassenverband vdek begrüßte die Ernennung von Spahn zum Bundesgesundheitsminister. „Wir freuen uns, dass mit Jens Spahn ein sehr fachkundiger, durchsetzungsstarker und zukunftsorientierter Minister das Gesundheitsministerium führen wird“, so vdek-Vorstands-Chefin Ulrike Elsner. Damit seien die Voraussetzungen geschaffen, um die zentralen Zukunftsthemen in der medizinischen Versorgung, darunter die Stärkung der Kranken- und Altenpflege und die Verbesserung der medizinischen Versorgung auf dem Land, umzusetzen. „Allerdings ist darauf zu achten, dass die kostenintensiven Maßnahmen tatsächlich beim Pflegepersonal, bei den Pflegebedürftigen und den Bewohnern auf dem Land ankommen“, mahnte Elsner. De rvdek fordert zudem eine Reform des Finanzausgleichs (Morbi-RSA) und mehr Anschub für die Digitalisierung im Gesundheitssektor. Deutschland sei hier im Vergleich zu anderen Ländern ein Spätzünder. „Es geht darum, digitale Hürden abzubauen, einheitliche Standards zum Austausch der Daten zu definieren und die Chancen der elektronischen Gesundheitskarte konsequent zu nutzen“, so Elsner.

Foto: Bundesregierung / Jesco Denzel