De Maizière: Flüchtlinge nicht Bestandteil der Demografiepolitik
Dr. Thomas de Maizière auf dem Demografiekongress 2016: Zuwanderung kein Mittel gegen demografisches Problem
Der Zuzug von Flüchtlingen hat nach den Worten von Dr. Thomas de Maizière keine Auswirkungen auf die aktive Demografiepolitik der Bundesregierung. Beides dürfe nicht vermischt werden, stellte der Bundesinnenminister am Donnerstag auf dem Demografiekongress in Berlin klar. „Wir nehmen keine Flüchtlinge auf mit dem Ziel, unser demografisches Problem zu lösen“, sagte er. Hier gehe es um Völkerrecht und humanitäre Hilfe. „Auf Krieg, Flucht und Vertreibung lässt sich keine Demografiepolitik aufbauen.“ Vielmehr müsse das Kernproblem fehlender Kinder durch eine familienfreundliche Politik angegangen werden.
Wohlstand hängt von Integration ab
Dennoch berühre die Migration die künftige Entwicklung Deutschlands, räumte der CDU-Politiker ein. Integrationspolitik sei darum auch Demografiepolitik. „Der Wohlstand des Landes hängt auch von der Integration ab“, so de Maizière. Hier seien in der Vergangenheit Fehler gemacht worden, die sich nicht wiederholen dürften. In Städten gebe es Ghettos, wo nicht mehr Deutsch gesprochen werde und viele keine Arbeit hätten. Integration brauche aber Regeln. „Wer hier Rechte hat, hat auch Pflichten“, sagte de Maizière mit Blick auf das neue Integrationsgesetz. Aufenthaltsrecht, Unterbringung, Sprache, Wertevermittlung und Ausbildung seien entscheidend für eine erfolgreiche Integration. Wer sich darauf einlasse, habe alle Chancen in Deutschland.
Politik muss sich auf viele Szenarien einstellen
Wie Deutschland in 10 oder 20 Jahren dastehen wird, lässt sich nach Ansicht des Bundesinnenministers schwer vorhersagen. Viele Prognosen hätten sich als falsch herausgestellt. Durch die zunehmende Erwerbstätigkeit von Frauen und die Zuwanderung sei der demografische Wandel anders ausgefallen als vor zehn Jahren vermutet. Daher müsse man viele Szenarien durchdenken und auf alles vorbereitet sein, so de Maizière.
Weiter mahnte er einen respektvollen Umgang gerade im Zuge der Flüchtlingskrise an. Der Ton sei in den letzten Monaten roher und gewalttätiger geworden. „Wir brauchen eine neue Diskussionskultur“, sagte de Maizière. Und die Flüchtlingskrise sei eine große Bewährungsprobe.
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