BGH: HIV-Medikament bleibt weiter auf dem Markt
Das HIV-Medikament Isentress darf vorläufig weiter auf dem deutschen Markt vertrieben werden. Der Bundesgerichtshof bestätigte damit die Entscheidung des Bundespatentgerichts. Hintergrund ist ein Patentrechtsstreit zwischen dem Pharmakonzern Merck & Co (MSD) und dem japanischen Pharmaunternehmen Shionogi, Eigentümer des Patents an Isentress. MSD vertreibt das Arzneimittel in Deutschland seit 2008. Shionogi ist der Ansicht, dass dadurch seine Rechte verletzt werden. Durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist der Patentstreit allerdings noch nicht endgültig geklärt.
Zwangslizenz für Isentress
Shionogi hatte versucht, den Verkauf von Isentress durch MSD in Deutschland zu unterbinden. Der japanische Konzern hatte daher vor dem Landgericht Düsseldorf gegen MSD auf Unterlassung geklagt. Daraufhin beantragte MSD beim Bundespatentgericht eine vorläufige Zwangslizenz - mit Erfolg. In einem Eilverfahren erlaubte das Bundespatentgericht MSD, Isentress weiter zu vertreiben, weil vor allem Schwangere und Kinder das Medikament dringend bräuchten. Zudem hat sich nach Ansicht des Patentgerichts Merck ausreichend darum bemüht, eine Lizenz mit den Japanern auszuhandeln. Merck hatte zehn Millionen Dollar dafür angeboten.
Die Entscheidung des Bundespatentgerichts wurde nun vom Bundesgerichtshof bestätigt. Vorläufig wird das Pharmaunternehmen Shionogi nun gezwungen, MSD eine Lizenz einzuräumen. Alternative HIV-Medikamente seien oft mit Risiken verbunden, die für viele Patienten nicht zumutbar seien, so die Begründung der Richter.
Wirkstoff besonders verträglich
Der Wirkstoff Raltegravir koppelt sich an das Viruseiweiß Integrase und schaltet dadurch das Enzym aus. So hemmt es die Integration des HIV-Genoms in das Wirtszellgenom und verhindert dadurch die Virus-Replikation. Die Produktion neuer infektiöser Viruspartikel bleibt aus. Der Arzneistoff muss von den Patienten täglich eingenommen werden.
Es gibt zwar durchaus Alternativen zu Raltegravir. So gehören Dolutegravir und Elvitegravir zur gleichen Wirkstoffklasse, doch Raltegravir hat sich bisher als am besten verträglich erwiesen. Zudem hat es mit anderen Mitteln kaum unerwünschte Wechselwirkungen, was besonders wichtig ist, da das Medikament immer in Kombination mit weiteren antiretroviralen Therapien eingenommen werden muss.
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